Cuxhaven

Abberufung einkassiert: Streit zwischen Ebken und Cuxhavener SPD dauert an

Im Dauerstreit zwischen dem SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ebken und der Cuxhavener SPD-Fraktion hat Ebken einen Etappensieg erzielt: Die Kommunalaufsicht hat Ebkens erneute Abberufung als rechtswidrig eingestuft. Eine Versöhnung scheint undenkbar.

von Christian Mangels 30. Juni 2025

Ein Mann mit Glatze und blauem Sakko steht an einem Geländer. Im Hintergrund sind eine Wiese, ein Turm, ein gepflasterter Weg und Wasser zu sehen. — Von Deeskalation keine Spur: Der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ebken nutzt die Einschätzung der Kommunalaufsicht für einen Rundumschlag gegen Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer (SPD) und den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Gunnar Wegener. Foto: Koppe

Das Schreiben ist sieben Seiten lang und bringt neuen Zündstoff in einen politischen Streit, der seit rund acht Monaten andauert. Die Kommunalaufsicht beim Innenministerium in Hannover kommt in ihrer juristischen Einschätzung vom 23. Juni zu folgendem Schluss: Die Beschlüsse im Cuxhavener Stadtrat zur Abberufung des Landtagsabgeordneten Oliver Ebken aus Ausschüssen und Aufsichtsräten sind „formell rechtswidrig“.