Alle Artikel zum Thema: Marko Miholic

Auf Einladung der Körber-Stiftung und des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nahm Marko Miholic, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion Bremerhaven, an einer Veranstaltung für kommunalpolitisch Engagierte aus ganz Deutschland teil. Im Mittelpunkt standen der fachliche Austausch und die Würdigung kommunalpolitischen Engagements in Stadt- und Gemeinderäten.

Die Grünen in Bremerhaven kritisieren die Prioritäten von Hafensenatorin Kristina Vogt, doch laut der FDP-Fraktion Bremerhaven ist dies ein Akt der Doppelmoral. Marko Miholic, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP, wirft den Grünen vor, ihre eigene Mitverantwortung zu verschweigen. Während die Grünen Investitionen fordern, sei es ihr eigener Finanzsenator, der Bremerhaven finanziell benachteiligt. Miholic betont, dass die Schuldenbremse nicht das Problem sei, sondern die Prioritäten in Bremen. Statt Bremerhaven fair zu unterstützen, fließe das Geld in grüne Prestigeprojekte. Er kritisiert, dass die Grünen zwar Millionen für Hafenmole und Drehbrücke fordern, aber keine Finanzierungspläne vorlegen. „Bremerhaven wird strukturell benachteiligt. Wer Investitionen fordert, muss sich fragen lassen, warum keine Mittel aus Bremen kommen“, so Miholic. (pm/axt)

In Bremerhaven wird die Debatte über neue Baugebiete kritisiert, da der Wohnungsbau angeblich die Natur gefährde. Marko Miholic, baupolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, widerspricht und betont in einer Mitteilung, dass Wohnungsbau und Umweltschutz miteinander vereinbar sind. Alle Baugebiete werden sorgfältig geprüft und in Abstimmung mit Umweltbehörden entwickelt. Neubauten erfolgen mit Kompensationsflächen, wie gesetzlich vorgeschrieben. Miholic fordert mehr attraktiven Wohnraum für die Mittelschicht, um Fachkräfte und Familien zu halten. Neue Projekte sollen klimafreundlich und energieeffizient sein. Der Wohnungsbau könne jedoch nicht nur von der Stadt getragen werden; private Investoren seien erforderlich. Es sei wichtig, jetzt zu handeln, um den Standort zu sichern. (pm/axt)

Die FDP in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung lehnt die Einführung der Verpackungssteuer in der Seestadt ab. Marko Miholic, umweltpolitischer Sprecher der Liberalen, verweist darauf, dass sich die Gastronomie ohnehin schon enormen Belastungen ausgesetzt sieht. Als Beispiele nannte er den Wiederanstieg der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent sowie die allgemeine konjunkturelle Entwicklung.

Nach einem weitgehend friedlichen und unauffälligen Silvester in Bremerhaven sieht Marko Miholic, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP, keinen Grund für die von den Grünen wiederholt geforderten Einschränkungen privater Silvesterfeuerwerke.

Marko Miholic, stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Bremen, kritisiert die Aussagen des Grünen-Bürgerschaftsabgeordneten Michael Labetzke zum FDP-Antrag „Meinungsfreiheit schützen“ und wirft ihm vor, den Antrag entweder nicht gelesen oder bewusst falsch dargestellt zu haben.

Marko Miholic, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, kritisiert die jüngsten Äußerungen des Grünen-Bürgerschaftsabgeordneten Michael Labetzke. Labetzke hatte SPD, CDU und FDP vorgeworfen, Klimaschutz in Bremerhaven zu vernachlässigen, nachdem ein Antrag von Grüne + P für ein lokales Emissionskataster abgelehnt worden war. „Michael Labetzke tritt nach unten, anstatt seiner Verantwortung als Mitglied der Regierungsmehrheit im Land Bremen gerecht zu werden. Statt sich für die Interessen Bremerhavens auf Landesebene einzusetzen, versucht er, Landesaufgaben ohne Gegenfinanzierung Bremerhaven aufzubürden“, so Miholic. Die FDP werde für eine solide, faktenbasierte Umwelt- und Klimapolitik eintreten und sich für Bremerhavens Interessen starkmachen. (pm/isw)

Jüngste Aussagen von OB Melf Grantz, „die FDP betreibe Spaltung der Gesellschaft“, weist der FDP-Kreisverband Bremerhaven entschieden zurück. „Die Behauptung ist unverschämte Verdrehung der Tatsachen. Die SPD setzt mit ungebremster Schuldenpolitik ohne langfristige Perspektive Stabilität und gesellschaftlichen Zusammenhalt aufs Spiel“, so Marko Miholic vom FDP-Vorstand.

Um den Tourismus in Bremerhaven weiter zu fördern, müsse der Webauftritt Bremerhavens für die Zukunft besser aufgestellt werden. Das schreibt die FDP-Fraktion Bremerhaven in einer Pressemitteilung. Sprecher Marko Miholic dazu: „Der Tourismus ist auf bremerhaven.de zu unübersichtlich aufgestellt. Ein neuer Start einer eigenen Tourismuswebsite der Erlebnis Bremerhaven würde für Touristen bedienerfreundlicher sein.“ Des Weiteren sagt Miholic: „In Zeiten von sinkenden Besucherzahlen müssen wir die Touristen durch niederschwellige Angebote verstärkt nach Bremerhaven locken. Eine Neugestaltung des Webauftrittes des Tourismus in Bremerhaven ist dafür unumgänglich. Zumal die Kosten im Verhältnis zu erwartbaren Einnahmensteigerungen in einem guten Verhältnis für alle Beteiligten stehen.“ (pm/akk)