Nach ESF-Schlappe: SPD will Arbeitsmarktpolitik im Land Bremen retten
So eine Schlappe will die SPD nicht noch einmal erleben. Mit Ach und Krach mussten Arbeitsmarktprojekte gerettet werden, denen das Geld ausgegangen war. Die Bürgerschaftsfraktion will nun die Mittel für die Arbeitsmarktpolitik kräftig aufstocken.
Im kommenden Landeshaushalt fordert die SPD-Bürgerschaftsfraktion mehr Geld zur Absicherung der Arbeitsmarktprojekte. Foto: Monika Skolimowska
„Wir fordern eine umfassende Strategie und eine langfristige Absicherung der Arbeitsmarktprojekte“, sagte Janina Strelow am Mittwoch zum Abschluss der Klausurtagung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Abgeordnete aus Bremerhaven fordert eine zuverlässige Finanzausstattung. Mit Schrecken hatten viele Träger solcher Projekte im Frühjahr erfahren, dass die Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF), die eigentlich bis 2027 verplant sind, längst aufgebraucht waren. Mit einer Übergangslösung schaffte es der Senat, die Projekte bis zum Jahresende abzusichern. Für die kommenden Landeshaushalte ab 2026 erwartet die Fraktion nun eine Aufstockung der Landesmittel.
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