Alle Artikel zum Thema: Dr. Claudia Schilling

Verärgert ist Senatorin Dr. Claudia Schilling (SPD) über Behauptungen, Bremen lasse 70 Millionen Euro Unterhaltsforderungen liegen. Wer sich damit beschäftige, weiß, dass die Summe nie einholbar sei, weil Forderungen keine realen Einkommen gegenüberständen. „In allen Bundesländern, selbst in denen mit einer ausgewogenen Sozialstruktur, muss der weitaus größte Teil der Unterhaltsvorschusszahlungen abgeschrieben werden.“ Die Quote in Baden-Württemberg und Bayern betrage 20 Prozent, in Bremen 10,4 Prozent. Von 69 Millionen Ende 2024 seien 64 Millionen im vorigen Jahrzehnt aufgelaufen, da Ansprüche stiegen.

Das Leben und die Menschen in den Quartieren stehen im Fokus der Sommertour von Dr. Claudia Schilling (SPD). Die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration ist bis zum 18. Juli bei acht Besuchen im Land Bremen zu Fuß, mit dem Fahrrad und dem Auto in verschiedenen Stadtteilen unterwegs, um unter anderem Projekte der Jugendhilfe oder Integrationsarbeit zu besuchen. Den Auftakt bildete am Montag, 7. Juli, eine Tour durch Bremerhaven. Dort besuchte sie das Awo-Angebot „Die Lerche“, den Seniorentreffpunkt Grünhöfe, das Pädagogische Zentrum sowie das Quartierszentrum „Gute Stube“. Schilling: „Diese Projekte machen deutlich, wie wichtig es auch in Bremerhaven ist, dass wir Familien und Kinder niedrigschwellig unterstützen und der Einsamkeit im Alter Angebote entgegensetzen.“ (pm/axt)

Unternehmen im Land Bremen erhalten die Bescheide zum Ausbildungsunterstützungsfonds vorerst ausschließlich per Post. Grund sind Verzögerungen bei der technischen Anbindung des Postfachs „meinUK“ an das digitale Fachverfahren durch den Dienstleister Dataport. Zudem hatten viele Betriebe eine postalische Zustellung gewünscht. „Natürlich hätten wir uns einen reibungslosen digitalen Ablauf gewünscht, aber es ist ein komplett neues und agiles Verfahren“, sagte Senatorin Dr. Claudia Schilling (SPD). Ab Ende Juni 2025 werden zunächst Bescheide ohne Einzelfallprüfung verschickt, andere folgen später. Der Fonds unterstützt Ausbildungsbetriebe unter anderem mit Sprachcoaches, Nachhilfeangeboten und betrieblicher Begleitung. (pm/mcw)

Der Bremer Senat hat beschlossen, den Geltungsbereich des Gesetzes zum Ausbildungsunterstützungsfonds zu präzisieren. Hintergrund ist ein Urteil des Staatsgerichtshofs, das Unklarheiten bei der gesetzlichen Eingrenzung bemängelte. Die Senatorin für Arbeit, Dr. Claudia Schilling, betont in einer Mitteilung am Dienstag, dass die Anpassungen Rechtsunsicherheiten vermeiden sollen. Der Entwurf wird nun der Bremischen Bürgerschaft vorgelegt. Seit Ende Februar können Steuerberater im Meldeportal Angaben für Mandanten übernehmen, was positiv aufgenommen wurde. Ordnungswidrigkeitenverfahren bei verspäteten Meldungen werden vorerst ausgesetzt, wie der Senat mitteilt. (pm/axt)

Der Migrationsrat Bremerhaven (MiRa) hat die Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration des Landes Bremen, Dr. Claudia Schilling (SPD), zum gegenseitigen Kennenlernen begrüßt. Nach einer kurzen Vorstellung gab es einen offenen Austausch über wichtige Themen. Für die Senatorin bot sich die Gelegenheit, mit dem Migrationsrat und seinen Mitgliedern ins Gespräch zu kommen.

Ab dem 1. November 2024 erhalten Beschäftigte in Bremen und Bremerhaven einen höheren Landesmindestlohn von 13,46 Euro pro Stunde – rund einen Euro mehr als bisher. Diese Anhebung betrifft auch Angestellte, die über öffentliche Auftragsvergaben oder Zuschüsse bezahlt werden. Dr. Claudia Schilling, Senatorin für Arbeit und Soziales: „Die Anhebung des Landesmindestlohns ist ein wichtiger Schritt, damit Menschen gerade in Zeiten steigender Preise spürbar mehr Geld in der Tasche haben.“ Grundlage ist der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L), an den der Landesmindestlohn gekoppelt ist. Die nächste Erhöhung auf 14,28 Euro erfolgt am 1. Februar 2025. Bremen setzt laut Senat damit auch bundespolitisch Akzente: Der aktuelle Bundesmindestlohn liegt weiterhin bei 12,41 Euro. (pm/axt)

Vom Sportverein über die Geflüchtetenhilfe bis zur Freiwilligen Feuerwehr: Das Spektrum an Projekten, Vereinen und Initiativen, in denen ehrenamtliche Arbeit leisten, ist groß. Als Dank für das Engagement hat Sozialsenatorin Dr. Claudia Schilling jetzt 25 Ehrenamtskarten überreicht. Zur traditionellen Vergabe waren Engagierte aus insgesamt 20 Organisationen in Bremen und Bremerhaven eingeladen.

Die SPD Geestemünde lädt alle interessierten Bremerhavenerinnen und Bremerhavener zur Veranstaltung „Auf einen Kaffee mit der Senatorin“ mit Dr. Claudia Schilling am Samstag, 18. Mai, zwischen 13 und 15 Uhr im Café „Station Café & Bistro“ am Hauptbahnhof ein.

Die nächste Stadtteilkonferenz Geestemünde findet am Donnerstag, 16. Mai, ab 18.30 Uhr im Ernst-Barlach-Haus und beschäftigt sich mit den Themen „Soziales, Gesundheit und Sport“. Ab 17.30 Uhr bietet sich die Möglichkeit, sich vorab auszutauschen. Zu Gast sind laut Mitteilung unter anderem Senatorin Dr. Claudia Schilling und Stadtrat Ralf Holz. (pm/yvo)