Jusos Bremerhaven lehnen den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ab

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD ist aus Sicht der Bremerhavener Jusos ein Angriff auf die Grundwerte der Sozialdemokratie und eine Kapitulation vor konservativen Forderungen. Ihrer Ansicht nach sollten alle SPD-Mitglieder beim bevorstehenden Mitgliederentscheid mit „Nein“ stimmen.

„Statt Fortschritt und sozialer Gerechtigkeit bietet der Vertrag Rückschritt und Stillstand“, sagt Melvin Steitz, Juso-Vorsitzender in Bremerhaven. „Dieser Vertrag ist kein Zukunftsprogramm – er ist ein Dokument des Rückschritts“. Ein Nein beim bevorstehenden Mitgliederentscheid sei ein Ja zur sozialen Gerechtigkeit und Solidarität. Die Partei solle sich wieder auf ihre Kernwerte besinnen. (pm/mb)