Nach Problemen mit Fördermitteln: Staatsrätin Karin Treu geht offenbar
Die Staatsrätin im Arbeitsressort, Karin Treu, und Katharina von Fintel, Staatsrätin im Bildungsressort, verlassen wohl ihre Posten. Die Probleme mit EU-Fördermitteln aus den vergangenen Wochen dürften dabei eine Rolle spielen.
Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (links, Senatorin für Wirtschaft und Arbeit), Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz, Karin Treu, damals noch als Geschäftsführerin des Arbeitsförderungs-Zentrums im Lande Bremen, und Nils Schnorrenberger (Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung BIS). Foto: Masorat
Gleich zwei Staatsrätinnen in der Bremer Landesregierung geben offenbar ihre Posten ab. Entsprechende Beschlüsse will der Bremer Senat am Dienstag fassen, heißt es aus Parteikreisen. Karin Treu von der SPD, Staatsrätin für Arbeit, hatte mit Haushaltslücken beim Bremer Jobcenter und fehlenden Mitteln für Arbeitsförderung aus dem Europäischen Sozialfonds ESF zu kämpfen. Die CDU Bremen kritisierte den Senat mit Blick auf die scheidende Staatsrätin für Arbeit: „Entscheidend ist aber nicht die Person, sondern das Systemversagen.“ Ähnlich äußerte sich die FDP. Weiterer Personalwechsel: Auch Katharina von Fintel, Staatsrätin für Kinder und Bildung, verlässt wohl ihren Posten. Sie war auch angetreten, den Finanzhaushalt des Bildungsressorts zu ordnen.
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