Alle Artikel zum Thema: Senatoren

Die Neuordnung des Senats schreitet voran. Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstag Eva Högl als künftige Innensenatorin und Mark Rackles als künftigen Bildungssenator vorgeschlagen.

Die Bremer Literaturszene ist beeindruckend vielfältig und lebendig. Zur Förderung des literarischen Nachwuchses sowie professionell arbeitender Autorinnen und Autoren vergibt der Senator für Kultur in 2025 sechs Stipendien an Schriftstellerinnen und Schriftsteller, die ihren Wohnsitz in Bremen, Bremerhaven oder dem angrenzenden Umland haben.

Verärgert ist Senatorin Dr. Claudia Schilling (SPD) über Behauptungen, Bremen lasse 70 Millionen Euro Unterhaltsforderungen liegen. Wer sich damit beschäftige, weiß, dass die Summe nie einholbar sei, weil Forderungen keine realen Einkommen gegenüberständen. „In allen Bundesländern, selbst in denen mit einer ausgewogenen Sozialstruktur, muss der weitaus größte Teil der Unterhaltsvorschusszahlungen abgeschrieben werden.“ Die Quote in Baden-Württemberg und Bayern betrage 20 Prozent, in Bremen 10,4 Prozent. Von 69 Millionen Ende 2024 seien 64 Millionen im vorigen Jahrzehnt aufgelaufen, da Ansprüche stiegen.

Der Bremer Senat hat beschlossen, den Geltungsbereich des Gesetzes zum Ausbildungsunterstützungsfonds zu präzisieren. Hintergrund ist ein Urteil des Staatsgerichtshofs, das Unklarheiten bei der gesetzlichen Eingrenzung bemängelte. Die Senatorin für Arbeit, Dr. Claudia Schilling, betont in einer Mitteilung am Dienstag, dass die Anpassungen Rechtsunsicherheiten vermeiden sollen. Der Entwurf wird nun der Bremischen Bürgerschaft vorgelegt. Seit Ende Februar können Steuerberater im Meldeportal Angaben für Mandanten übernehmen, was positiv aufgenommen wurde. Ordnungswidrigkeitenverfahren bei verspäteten Meldungen werden vorerst ausgesetzt, wie der Senat mitteilt. (pm/axt)

Die CDU-Stadtverordnetenfraktion lädt zur Podiumsdiskussion „Energy-Port Bremerhaven - Chancen und Perspektiven“ ein: Dienstag, 11. März, 18.30 Uhr, Hotel Haverkamp (Prager Straße 34).

Auf der Hauptversammlung des Fördervereins Klinikum Bremerhaven Reinkenheide wurde Lars Behrje neuer Schatzmeister als Nachfolger des Gründungsmitglieds und langjährigen Kassierers Peter Miesner. Der wiedergewählte Vorsitzende Wilfried Töpfer dankte Miesner für langjähriges Engagement. Auch der weitere Vorstand wurde bestätigt: 2. Vorsitzende Anke Zülch, Beisitzer Christiane Ganschow, Manfred Rommel, Prof. Dr. Winfried Kurtz, Revisoren Werner Hoffmann, Bernd Schomaker. Der Verein hat bisher 90.000 Euro für Anschaffungen (mit-)finanziert.

Die Theatergruppe „Alles nur Theater - Inklusiv“, die seit 2008 im Ella-Kappenberg-Saal der Volkshochschule V(HS) Bremerhaven probt, hat in den vergangenen Monaten mit existenziellen Herausforderungen zu kämpfen gehabt. Nachdem im Frühjahr 2024 die Förderprogramme eingestellt wurden, stand die Gruppe vor dem Aus. Doch dank des Engagements der VHS und der finanziellen Unterstützung der bremischen Senatorin für Kinder und Bildung kann die Gruppe nun als offizielle Theatergruppe der VHS Bremerhaven fortgeführt werden, heißt es in einer Mitteilung. „Alles nur Theater - Inklusiv“ ist seit vielen Jahren bekannt für ihre Auftritte wie bei der Langen Nacht der Kultur. Die Gruppe setzt sich unter anderem für die Inklusion von Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und Fähigkeiten ein. (pm/axt)

Die Fraktion Die Linke begrüßt die Gründung der gemeinsamen Verwaltungseinheit zur Bekämpfung von Problemimmobilien durch die Bremer Senatoren für Bau und Inneres als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Es ist unerlässlich, dass auch in Bremerhaven nicht nur bezahlbarer, sondern vor allem bewohnbarer Wohnraum zur Verfügung steht“, betont Muhlis Kocaağa, baupolitischer Sprecher der Fraktion, in einer Mitteilung. „Jetzt ist es an der Zeit, dass der Magistrat Bremerhavens eine ähnliche Task Force ins Leben ruft, um gegen Schrottimmobilien vorzugehen und die Lebensqualität in unserer Stadt zu sichern.“ Die Initiative aus Bremen zeige, wie wichtig eine gezielte und koordinierte Bekämpfung von Problemimmobilien ist. (pm/san)

Eine Datenbank mit derzeit fast 60 Beratungsstellen für Zugewanderte ist jetzt online gegangen auf der Webseite der Senatorin für Arbeit, Soziales, Jugend und Integration. Laut Mitteilung sollen sie Zugewanderten eine erste Orientierung zu den Angeboten in Bremen und Bremerhaven geben und zugleich die Vernetzung für Beratungsstellen, die gegebenenfalls auf eine geeignetere Einrichtung verweisen können, erleichtern. Die Datenbank werde in den kommenden Wochen und Monaten wird weiter ausgebaut. Laut Senat beraten alle Stellen kostenlos. Filtern lassen sich die Informationen nach den Suchkriterien „Themenbereich“ und „Stadtteil“. Die Datenbank ist zu erreichen über den Webauftritt der Senatorin unter www.soziales.bremen.de und unter dem Reiter „Integration“. (pm/axt)

Über die das Thema „Entwicklung vom Sportplatz zum Biotop und Kulturlandschaft“ informiert Uwe Frelich vom NABU Bremerhaven bei einer Führung über den Zollinlandplatz am Donnerstag, 20. Juni, um 18 Uhr. Anmeldung: anmeldung@nabu-bremerhaven.de

Sollten die hauptamtlichen Magistratsmitglieder die 3.000 Euro Inflationsausgleich wie die Senatoren spenden? Für die Fraktion von „Bündnis Deutschland“ (BD) in der Stadtverordnetenversammlung ist die Sache klar.